Hintergrund und Zielsetzung
Immer mehr Länder planen oder erwägen den Einsatz von Instrumenten zur CO2-Bepreisung, um ihre nationalen Klimaschutzbeiträge (NDCs) zu erfüllen. Die von der Weltbank geschaffene Partnership for Market Implementation (PMI) reagiert auf die gestiegene Nachfrage nach Unterstützung bei der Umsetzung dieser Instrumente.
Die PMI wurde auf der COP25 in Madrid als Nachfolgeprogramm der Partnership for Market Readiness (PMR) ins Leben gerufen, welche 23 Ländern dabei unterstützt hat, innovative Instrumente für den Kohlenstoffmarkt zu entwickeln. Die PMI nahm Anfang 2021 ihre Arbeit auf. Das neue Zehn-Jahres-Programm mit einem Finanzierungsziel von 250 Mio. USD zielt darauf ab, die teilnehmenden Länder bei der Entwicklung, Erprobung und Umsetzung von nationalen Carbon Pricing-Instrumenten zu unterstützen, die mit den eigenen Entwicklungsprioritäten in Einklang stehen. Gleichzeitig soll das Programm den Ländern die Teilnahme am globalen Kohlenstoffmarkt und an CO2-Preissystemen erleichtern.
Implementierung
Die PMI legt den Schwerpunkt ihrer Aktivitäten auf die direkte Umsetzung von CO2-Preispolitiken und -instrumenten der Partnerländer, indem sie technische Hilfe bereitstellt und den Kapazitätsaufbau unterstützt. Mit der Bereitstellung von Fördermitteln unterstützt die PMI ihre Partnerländer durch drei Programmfenster: Unterstützung bei der Umsetzung, Unterstützung zur Entwicklung der Marktreife und zielgerichtete Unterstützung.
Umsetzungsunterstützung wird für Länder bereitgestellt, die bereits eine Vorbereitungsphase bezüglich der nationalen Kapazitäten und der institutionellen Architektur durchlaufen haben (z. B. im Rahmen der PMR oder ähnlicher Programme) und ein starkes politisches Engagement für den Übergang zur Umsetzung nachweisen können. Die PMI wird den Ländern unter anderem dabei helfen, die nationalen Umsetzungskapazitäten zu stärken, die Bewertung von Gesetzgebung und politischen Maßnahmen zu unterstützen oder das Kohlenstoffpreissystem auszuweiten und auf neue Sektoren zu übertragen.
Die Unterstützung zur Entwicklung der Marktreife ist in erster Linie für neue Länder gedacht, die CO2-Bepreisung als eine Option zur Erreichung ihrer Minderungsziele in Betracht ziehen, ihre Aktivitäten zur Kohlenstoffbepreisung aber noch nicht begonnen oder vorangetrieben haben. Die Unterstützungsaktivitäten betreffen unter anderem die Auswahl der einzuführenden Instrumente, die Sicherstellung der Unterstützung durch Stakeholder und die Bewertung von Nachhaltigkeitsbeiträgen.
Zielgerichtete Unterstützung wird auf regionaler und subnationaler Ebene in einem dritten Programmfenster bereitgestellt. Die PMI unterstützt die Harmonisierung der Kohlenstoffpreisinfrastruktur, die Einführung innovativer Instrumente und die Entwicklung transparenter Buchhaltung, um die regionale Zusammenarbeit bei der Kohlenstoffbepreisung zu erleichtern.
Meilensteine und Ausblick
Die PMI baut auf den Errungenschaften der PMR auf, die seit 2011 in 23 Ländern vorbereitend tätig war, die Kapazitäten von mehr als 3.000 technischen Fachleuten aufgebaut und ein umfangreiches Wissen über Kohlenstoffpreise und -märkte geschaffen und verbreitet hat. Mit Einführung der PMI werden Länder bei der Umsetzung von nationalen Kohlenstoffpreisstrategien und -instrumenten unterstützt. Zudem fördert das Programm die internationale und nationale Zusammenarbeit und bereichert sowohl die nationale als auch die globale politische Diskussion über die Minderung von Treibhausgasen, indem es Erfahrungswerte weitergibt und eine Plattform für die gemeinsame Innovationen von Instrumenten zur CO2-Bepreisung schafft.