Vorbereitung auf COP 24

November 2018 – Insgesamt verweisen 34 afrikanische Länder in ihren NDCs auf Marktmechanismen. Somit besteht unter zahlreichen afrikanischen Ländern, darunter auch einigen Ostafrikas, reges Interesse daran, das Potenzial marktbasierte Mechanismen zur Reduktion von Emissionen und der NDC-Umsetzung auszuloten.

Artikel 6 des Paris Agreement umfasst zahlreiche Kooperationsansätze, deren Regeln, Verfahren und Richtlinien sich gerade in der finalen Verhandlungsphase befinden. Vor diesem Hintergrund hat das Projekt Globaler Kohlenstoffmarkt, welches von der GIZ im Auftrag des BMU umgesetzt wird, gemeinsam mit dem UNFCCC Regional Collaboration Centre (RCC) Kampala und dem Sekretariat der East African Community (EAC) ein Forum für Verhandlungsführerinnen und Verhandlungsführer ostafrikanischer Länder veranstaltet.  Das Forum zur Vorbereitung auf die COP 24 fand von 30. Oktober bis 1. November 2018 in Nairobi, Kenia statt.

Schwerpunkte der Diskussionen waren Carbon Pricing und Artikel 6 des Paris Agreement. Der Workshop brachte über 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem öffentlichen und dem Privatsektor aus Uganda, Kenia, Tansania, Ruanda, Äthiopien und Burundi zusammen, darunter viele erfahrene Verhandlungsführerinnen und Verhandlungsführer. Auf der Veranstaltung wurden zahlreiche Präsentationen zu unterschiedlichen Teilaspekten gehalten: Zu den Vortragenden zählte unter anderem Margaret Barihaihi vom NDC Partnership (NDCP), die einen Einblick in die Unterstützungsmöglichkeiten bei der NDC-Entwicklung gab. Olufunso Somorin von der African Development Bank (AfDB) stellte den NDC Hub vor, eine Initiative der Entwicklungsbank, mit der afrikanische Länder bei der Umsetzung ihrer NDC-Ziele unterstützt werden sollen. Amy Steen vom UNFCCC-Sekretariat stellte eine detaillierte Analyse von Artikel 6.2, den derzeitigen Stand der Verhandlungen zum Paris Rulebook und die Querbezüge zu anderen Verhandlungssträngen vor. Rachel Boti-Douayoua, die die Carbon Pricing Leadership Coalition (CPLC) in ihrer Rolle als Ko-Vorsitzende der African Workgroup of Carbon Pricing vertrat, präsentierte abschließend noch Beispiele von Carbon Pricing-Ansätzen in verschiedenen afrikanischen Ländern.

Während des Forums konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre technischen Fähigkeiten zu den allgemeinen Regeln, Verfahren und Prozessen des UNFCCC-Verhandlungsrahmens verbessern. Auch bot sich die Gelegenheit zur Analyse und Diskussion der zahlreichen vorliegenden Textoptionen für Artikel 6.2, 6.4 und 6.8, über die derzeit verhandelt wird. Dies wurde ergänzt durch eine Diskussion über die Querbezüge zwischen Artikel 6 und den Verhandlungssträngen Accounting (Art. 4), Transparenz (Art. 13) sowie Klimafinanzierung (Art. 9). Darüber hinaus stellte der Workshop die Positionen und zentralen Bedenken der afrikanischen Verhandlungsgruppe zu Artikel 6 vor. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer  des Workshops konnten sich zudem einen Überblick über globale und regionale Entwicklungen in Sachen Carbon Pricing verschaffen.

Die Ergebnisse der Diskussionen zwischen den Ländern zu Artikel 6 werden dazu genutzt, um die Beratungen der East African Community (EAC) zu Klimaschutz zu informieren, die derzeit unter Leitung des East African Community Secretariat und mit Unterstützung des GIZ-Projekts Globaler Kohlenstoffmarkt stattfinden. Das Ergebnis der EAC-Beratungen soll in ein Positionspapier der AGN zu Artikel 6 und anderen Fragen, die auf der COP24 in Kattowitz verhandelt werden, einfließen. Mit Blick auf Carbon Pricing haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer reges Interesse gezeigt, zugleich jedoch deutlich gemacht, dass ihr Verständnis des Themas weiter gestärkt werden müsse auch hinsichtlich der Frage, wie der Ansatz im nationalen Kontext genutzt werden kann.