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Einführung neuer Marktmechanismen

Die Partnership for Market Readiness

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(Photo: GAED/Wikimedia commons)

Viele sind davon überzeugt, dass Kohlenstoffmärkte bei der erfolgreichen Beschaffung privater Finanzmittel eine entscheidende Rolle spielen, um dazu beizutragen, dass diese Herausforderung gemeistert wird. Der CDM hat sich darin bewährt, Investitionen in kohlenstoffarme Technologien in Entwicklungsländern zu mobilisieren und Geldmittel in Entwicklungsländer fließen zu lassen. Die Erträge der Nettoemissionsreduktionen des CDM werden jedoch als begrenzt erachtet, da es sich um einen projektbasierten Kompensationsmechanismus handelt.

Zur Überwindung dieser Einschränkungen wurden neue Marktmechanismen unter verschiedenen Terminologien diskutiert, bis die Parteien 2011 vereinbarten, dass ein Neuer Marktmechanismus (New Market Mechanism) im Rahmen der UNFCCC eingerichtet werden sollte. Dieser Neue Marktmechanismus würde die Emissionen auf sektoraler Ebene berücksichtigen und zu Nettoemissionsreduktionen führen, indem Entwicklungsländer verstärkt in die Minderungsmaßnahmen einbezogen werden. Gleichzeitig haben einige Länder Pionierarbeit geleistet und bereits marktbasierte Instrumente zum Klimaschutz nach dem Bottom-up-Ansatz eingeführt oder planen dieses. Ziel ist es, den Prozess zu beschleunigen und bei Inkrafttreten eines neuen Klimaschutzabkommens gut darauf vorbereitet zu sein.

Bausteine für Kohlenstoffmärkte

Die Partnership for Market Readiness (PMR) wurde 2010 im Rahmen der Klimaverhandlungen in Cancún gegründet, mit dem Ziel, proaktive Länder bei der Vorbereitung und Umsetzung innovativer Kohlenstoffmarktinstrumente zu unterstützen. Die PMR stellt finanzielle und technische Mittel zur Verfügung: Sie dient als Dialogforum zum Erfahrungsaustausch zwischen Industrieländern, die bereits über marktbasierte Klimaschutzinstrumente verfügen, und Entwicklungsländern, die zurzeit noch im Prozess der Umsetzung dieser Instrumente sind. Die Umsetzung dieser Instrumente wird dann durch Fördermittel und Workshops zum Kapazitätsaufbau unterstützt.

Implementierende Länder werden aufgefordert, Market Readiness Proposals (MRPs, Vorschläge zur Marktreife) vorzubereiten: umfassende Strategiepapiere, die auf systematischen Analysen und auf Konsultationen mit Stakeholdern basieren. Zusammen bilden diese Vorschläge einen Plan zur Entwicklung und Umsetzung nationaler marktbasierter Instrumente. Die Vorschläge werden dann im Rahmen regelmäßiger Treffen der Partnership Assembly diskutiert, und die implementierenden Länder erhalten ein entsprechendes Feedback. Die Partnership Assembly entscheidet dann, ob die PMR die Umsetzung eines Vorschlags finanziell unterstützen soll, da die PMR gleichzeitig als Treuhänder für die zurzeit über 127 Millionen US-Dollar fungiert, die von den Geberländern zugesagt wurden.

Die Förderung konzentriert sich auf zentrale Bausteine von Marktmechanismen wie Systeme zur Messung, Berichterstattung und Verifizierung, Datenerfassung, Festlegung von Baselines und zur Errichtung von Regulierungsinstitutionen. Insgesamt 32,95 Millionen US-Dollar an Fördermitteln sind im Geschäftsjahr 2014 für die Umsetzung von MRPs verteilt worden.

„Die erste Wahl“

Die Partnership Assembly, der Vorstand und Dialogforum der PMR zugleich, ist erfolgreich eingerichtet worden und hat ihre Arbeit aufgenommen. Christiana Figueres, Generalsekretärin des Sekretariats der UNFCCC, ließ verlauten, dass sie die PMR als „erste Wahl“ bei der Entwicklung neuer Marktmechanismen sieht. Die PMR verdankt ihren Erfolg der konstruktiven Zusammenarbeit der Partner. Es gibt keine politisierenden Diskussionen, wie es leider bei internationalen Verhandlungen häufig der Fall ist. Gleichzeitig können die im Rahmen der PMR gesammelten Erfahrungen und Erkenntnisse in den UNFCCC-Prozess eingespeist werden. Parallel dazu hat der Privatsektor die Business Partnership for Market Readiness (B-PMR) ins Leben gerufen, um den Dialog zwischen der International Emissions Trading Association (IETA) und den Industrien in den PMR-Ländern zu verbessern, mit der Absicht, ein nationales Emissionshandelssystem einzuführen. Ziel der B-PMR ist es, das Bewusstsein für Emissionshandelssysteme zu stärken und Entscheidungsfindungsprozesse entsprechend den PMR-Prozessen zu erleichtern.

Inzwischen haben sieben Länder ihre endgültigen MRPs eingereicht, und zwei weitere Länder haben einen Entwurf ihrer MRPs vorgelegt. Der Inhalt der MRPs und die von den jeweiligen Ländern gewählten Ansätze unterscheiden sich erheblich. Thailand zum Beispiel wurden Fördermittel zur Umsetzung eines freiwilligen Mechanismus gewährt, um Anreize für die Reduzierung der Energienachfrage zu schaffen und entsprechend zu honorieren – das sogenannte System der Weißen Zertifikate – sowie zur Umsetzung eines Kompensationsprogramms für städtische Emissionen. In einem zweiten Schritt plant die thailändische Regierung die Vorbereitung eines Gesetzentwurfes für ein obligatorisches Emissionshandelssystem für 2020, einschließlich eines Kompensationsmechanismus. Andere Länder wie China und Chile befinden sich bereits in diversen Stadien der Entwicklung von Emissionshandelssystemen. China beispielsweise hat bereits Pilotsysteme für den Emissionshandel gestartet, um unterschiedliche Ansätze in verschiedenen Industriezentren wie Beijing und Shanghai zu testen, und beabsichtigt, auf Basis der gewonnenen Erfahrungen ein nationales Emissionshandelssystem zu entwickeln.

Auftragnehmer

Die Weltbank

Laufzeit

2011–2021

Fördermittel

Der deutsche Beitrag wird im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zur Verfügung gestellt. Das BMUB fördert diese Initiative auf der Grundlage einer Entscheidung des Deutschen Bundestages.

Zusätzliche Informationen

www.thepmr.org

Kontakt

Das PMR-Sekretariat der Carbon Finance Unit der Weltbank
E-Mail: pmrsecretariat@worldbank.org