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Politischer Dialog mit afrikanischen Verhandlungspartnern zum Thema Marktmechanismen im Pariser Abkommen

(Photo: IISD)

Während der Verhandlungen zum Pariser Abkommen entbrannte eine große Debatte über die weitere Nutzung marktbasierter Mechanismen, um die Klimaschutzziele der Länder zu erreichen. Die flexiblen Mechanismen des Kyoto-Protokolls bleiben zwar bis 2020 im Einsatz, die Nutzung von Marktmechanismen nach 2020 wird jedoch ausschließlich in Paris entschieden. Sowohl afrikanische als auch europäische Verhandlungspartner haben sich positiv zur Nutzung von Kohlenstoffmärkten oder „marktbasierten Ansätzen“ geäußert. Hierbei lag der Schwerpunkt für die afrikanischen Verhandlungspartner auf der weiteren Nutzung des Clean Development Mechanism (CDM) oder eines CDM-ähnlichen Mechanismus in der Zeit nach 2020, um die afrikanischen Länder bei ihren Anstrengungen hinsichtlich einer kohlenstoffarmen Entwicklung zu unterstützen.

Im Vorfeld der 21. Konferenz der Vertragsparteien (COP) in Paris wurden am Rande der Klimaverhandlungen in Bonn zwei Workshops zur zehnten und elften Sitzung der Ad Hoc Working Group on the Durban Platform for Enhanced Action (ADP 2-10 und ADP 2-11) veranstaltet, um das gemeinsame Verständnis der jeweiligen Standpunkte zu fördern und die Ansätze während der Verhandlungen anzugleichen. Bei den Workshops kamen die Verhandlungspartner der afrikanischen Länder und Vertreter des deutschen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zusammen.

Im von den afrikanischen Ministern am Rande des im April 2015 abgehaltenen African Carbon Forum verabschiedeten Marrakech Call for Climate Action begrüßten die Minister einen weiteren Austausch bezüglich der Rolle eines reformierten CDM im Pariser Abkommen. Sie betonten ebenfalls die wichtige Rolle der Marktmechanismen bei der Festsetzung anspruchsvollerer Ziele und beim Vorantreiben der Klimafinanzierung. Die afrikanischen Verhandlungspartner sind auch die Hauptträger der CDM-Reform gemäß den Verhandlungen des Kyoto-Protokolls und drängen auf Anpassungen des CDM-Regelwerks, die afrikanischen Projekten zur Schaffung sauberer Energie-quellen einen leichteren Zugang ermöglichen.

Ziel der beiden Workshops war es, im Vorfeld der Pariser Konferenz einen strukturierten Dialog zwischen afrikanischen und deutschen Verhandlungspartnern zu marktbezogenen Themen zu führen. Durch den offenen Meinungsaustausch außerhalb des formellen Verhandlungsrahmens förderten die Workshops das gegenseitige Verständnis für Probleme und stärkten die Grundlage für eine langfristige Zusammenarbeit im Bereich des CDM und der Märkte, sowohl innerhalb als auch außerhalb des UNFCCC-Prozesses.
Während der Workshops beschäftigten sich die Teilnehmer mit dem von den Ko-Vorsitzenden der ADP 2-10 und ADP 2-11 vorgelegten Entwurf des Verhandlungstextes und erörterten Themen wie die Verankerung der Märkte im Abkommen und mögliche Elemente eines zukünftigen Arbeitsprogramms für Marktmechanismen und eine CDM-Reform.

Die beiden jeweils halbtägigen Workshops wurden von Climate Focus organisiert und ermöglicht. Zur Unterstützung der Diskussionen erarbeitete Climate Focus auch ein technisches Papier mit einer Analyse des Entwurfs des Verhandlungstextes der Mitvorsitzenden, der von den Teilnehmern des ersten Workshops erbeten worden war.

Die Workshops bauten auf vorherigen Veranstaltungen wie dem German-African Joint Workshop on CDM Reform im November 2014 in Kampala und dem European African Dialogue on Increasing Carbon Market Demand in Africa im Mai 2015 in Marrakesch auf.