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CDM-Kritik: Mal hilfreich, mal überzogen, mal selbst in der Kritik

Zur Einordnung vorab: Der CDM selbst ist als Instrument des Kyoto-Protokolls aus Sicht des BMUB ein Auslaufmodell. Das Paris Abkommen sieht Kooperationsmechanismen vor, die dazu beitragen sollen, dass die Emissionsminderungen der Vertragsparteien über bestehende Verpflichtungen hinaus zunehmen. Dies muss auch in den Umsetzungsbeschlüssen des Paris Abkommens gewährleistet werden. Hierzu gilt es international zu verhandeln und die Debatten zu führen. Die Auswertung und Einordnung des CDM kann aber deswegen nicht ausgeklammert werden.

Kurz nach Ostern 2017 hatten mehrere Institute, u.a. das Schweizer Institut Infras und das Berliner Öko-Institut eine gemeinsame Veröffentlichung zur Frage der Zusätzlichkeit von CDM-Projekten vorgelegt. Die Studie wurde von der EU-Kommission bereits vor dem Abschluss des Paris Abkommens beauftragt und hatte deswegen die Reformperspektive des CDM im Blick, die im Rahmen der Klimaverhandlungen immer noch einem förmlichen Review unterliegt. Die Studie kam im Ergebnis der Bewertung der Projekte und in den Reformempfehlungen zu weitgehend negativen Aussagen, die die bisherige Kritik am CDM drastisch übertrafen.

In vielen Diskussionen und Gesprächen wurde die vorgetragene Kritik von anderen Stakeholdern deutlich zurückgewiesen. Vielfach wurde auch die Gefahr gesehen, dass eine weitere CDM-Diskussion von den Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten des Paris Abkommens ablenken würde. Das BMUB hielt es angesichts der auseinanderlaufenden Sichtweisen vieler Akteure dennoch für sinnvoll, die Studie von anderen Experten gegenlesen zu lassen. Die Ergebnisse wurden vor kurzem, im Sommer dieses Jahres den Autoren, der EU-Kommission und den Mitgliedern der EU-Mechanismengruppe zur Verfügung gestellt. Eine vertiefende öffentliche Auseinandersetzung strebt das BMUB nicht an. Das BMUB möchte nur mehr die Hinweise und Kommentare, die von dritter Expertenseite gegeben wurden, der Fachöffentlichkeit zur Verfügung stellen, um eine bessere individuelle Einordung der Studie bzw. eine vertiefende akademische Debatte zu ermöglichen.

Das Paris Abkommen sieht zudem vor, dass die Erfahrungen des CDM berücksichtigt werden. Es ist nicht die Rede von einer leicht veränderten Weiterführung des CDM. Für die Breite der Diskussionsfelder des CDM möchten wir auf die Initiative von Climate Focus und Koru Climate hinweisen, die unterstützt von Norwegen und Deutschland seit letztem Jahr eine Aufbereitung der Fragen zur CDM Transition vorgenommen haben und den Klimaverhandlern zur Verfügung gestellt haben.

Downloads / Links

How Additional is the Clean Development Mechanism? Studie von INFRAS / Öko-Institut / SEI / Carbon Limits

Questions and Answers to the CDM Additionality Study Kommentare des Gutachterpools

CDM Transition Initiative Veröffentlichungen der Initiative von Climate Focus / Koru Climate