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Gestaltung der Pariser Mechanismen

Neue Studie resümiert Eingaben zu Artikel 6 des Pariser Abkommens

(Photo: Vattenfall/flickr)

November 2016 – Der Artikel 6 des Pariser Klimaabkommens umfasst drei Ansätze, auf dessen Basis die Vertragsstaaten miteinander kooperieren können: „cooperative approaches“, einen neuen Mechanismus zur Förderung von Minderungsbeiträgen und nachhaltiger Entwicklung (der sogenannte „Sustainable Development Mechanism, SDM“), sowie ein Rahmenwerk für nicht-marktbasierte Ansätze. Während der SDM bezüglich seiner Nähe zum Clean Development Mechanism (CDM) des Kyoto Protokolls vertraut erscheint, sind die anderen beiden Ansätze bisher nicht klar konzeptionell definiert. Ein neues JIKO Policy Paper fasst die Eingaben der Vertragsparteien und Beobachter zusammen, die bis Ende September vorgelegt wurden, und stellt dabei fest, dass einige deutliche Meinungsverschiedenheiten darüber bestehen, wie Art. 6 funktionieren sollte.

Einige Diskussionen über Art. 6 sind Fortsetzungen der bisherigen Diskussionen zur Schaffung eines „neuen Marktmechanismus“ (NMM) und/oder eines „Framework for Various Approaches“ (FVA). Diese Diskussionen drehten sich jahrelang um die Frage, ob Governance zentralisiert oder dezentralisiert sein sollte. Auch die Auseinandersetzungen über den Geltungsbereich des SDM sind ein Wiederhall der früheren Diskussionen, ob der NMM auf Projekt- oder Sektorenebene operieren sollte.

Bemerkenswerterweise scheinen die Diskussionen über nicht-marktbasierte Ansätze vergangene Kontroversen über die Nützlichkeit des Themas überwunden zu haben. Es scheint eine gewisse Übereinstimmung über den Weg nach vorne zu geben: Beispiele aufzählen und ausarbeiten, um auf dieser Grundlage das weitere Verfahren bestimmen zu können.

Für die beiden anderen Mechanismen dürfte es ebenso sinnvoll sein, einen Schritt zurückzugehen und zunächst zu erörtern, welche Probleme gelöst werden müssen, um Art. 6 umzusetzen. Diesen Ansatz verfolgen auch die Beiträge von Kanada und der EU. Während andere Länder ihre Positionen darstellen, werfen Kanada und die EU meist Fragen auf, die beantwortet werden müssen. Um die Kontroversen zu entschärfen, die sich über die Jahre angesammelt haben, könnte es helfen, zuerst ein klareres Bild der zu adressierenden Probleme zu schaffen.