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Fachgespräch zu den Marktinstrumenten im Paris Agreement

Juli 2016 - Das Übereinkommen von Paris (Paris Agreement - PA) markiert einen Meilenstein auch bei der Fortentwicklung marktbasierter internationaler Klimaschutzmechanismen. Die in Artikel 6 des Abkommens festgehaltenen Kooperationsformen bieten die Möglichkeit, marktbasierte Instrumente einzuführen und (zertifizierte) Minderungsleistungen international zu transferieren bzw. mit ihnen zu handeln. Auf dieser Grundlage stellen sich nun eine Reihe von Fragen und Herausforderungen für die Umsetzung und die detaillierten Regeln und Richtlinien, die in den kommenden Jahren erarbeitet werden müssen.

Vor diesem Hintergrund veranstaltete das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) mit Unterstützung des Wuppertal Instituts am 4. Mai 2016 ein Expertengespräch in Berlin, bei dem sich VertreterInnen des BMUB mit ExpertInnen für internationale Kohlenstoffmärkte zum Austausch trafen. Drei Aspekte standen dabei im Zentrum der Veranstaltung: Die Frage nach einer geeigneten Verrechnung (accounting) der transferierten Leistungen, Möglichkeiten zur Ambitionssteigerung und die Förderung nachhaltiger Entwicklung.

Das Wuppertal Institut hat die wesentlichen Ergebnisse der Diskussion in einer Auswertung zusammengefasst. Die Diskussion zur Verrechnung von Minderungsleistungen machte deutlich, wie wichtig die Ausgestaltung des accounting-Rahmens im Paris Agreement ist. Wesentliche Fragen in diesem Zusammenhang seien, welche Minderungsmaßnahmen messbar sind und wie diese transparent berichtet werden können. Die TeilnehmerInnen kamen darüber hinaus zu dem Schluss, dass die Rolle der INDCs und NDCs im Kontext der Kooperationsmechanismen klar definiert werden müsse. Einerseits seien die NDCs für das accounting zentral, andererseits würden in den NDCs (langfristige) policies formuliert. Diese langfristige Entwicklung müsse in Zukunft stark berücksichtigt werden. Dabei stünde fest, dass es eine Herausforderung bleibt, die Mechanismen so auszugestalten, dass sie unmittelbar für die Privatwirtschaft interessant sind und entsprechende Investitionsanreize setzen. Mit Blick auf den Beitrag der Kooperationsmechanismen zur Steigerung der Ambition blieben einige Fragen offen: Welche Marktmechanismen müssen wie einen Beitrag zur Steigerung der Ambition leisten und in welchem Umfang? Wie viel ist ein „Beitrag“? Und muss Ambition im Gastgeberland oder im Investorland gesteigert werden?

Der Workshop unterstrich, dass eine solche Operationalisierung auch für die Klimafinanzierung geleistet werden müsse. Aus dem Erfahrungsschatz marktbasierter Klimaschutzinstrumente könnten wichtige Lehren gezogen werden. Hierfür sei jedoch eine engere Zusammenarbeit der jeweiligen Expertengemeinden erforderlich.